Grundsatzurteil zur generellen Haftung eines Geschäftsführers für eine...
In Gesellschaften stellt sich immer wieder die Frage, ab wann eine persönliche Haftung des Geschäftsführers für Wettbewerbsverstöße eintritt. Der BGH hat dazu jetzt ein Grundlagenurteil gefällt. Den...
View ArticleLG München: Urheberrecht für Stadtpläne im Internet
Immer wieder kommt die Frage auf, inwiefern Online-Werke weiterverwendet und genutzt werden können. Im vorliegenden Fall ging es um einen Stadtplan. Die Klägerin hatte diesen Stadtplan erstellt, der...
View ArticleFilesharing eines Chart-Containers – Klage abgewiesen
Filesharing bietet immer wieder Anlass für gerichtliche Auseinandersetzungen. In den einschlägigen Tauschbörsen werden meist aktuelle Chart-Titel und auch Filme sowie Computerspiele eingestellt und zum...
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Artikelbeschreibung eines Onlineshops kann urheberrechtlichen Schutz genießen
Im Zuge der Optimierung von Onlineshops legen Shopbetreiber immer größeren Wert auf die Beschreibungen ihrer Artikel. Während in Anfangszeiten oft nur stichpunktartig die wesentlichsten Produktmerkmale...
View ArticleWesentliche Produktmerkmale müssen neben der Artikelbeschreibung auch in der...
Über die Rechtmäßigkeit und den Inhalt von Angeboten im Internet kommt es immer wieder zu Rechtsstreitigkeiten, was einen Einblick in die Komplexität der Thematik gibt. In einem Verfahren des OLG...
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Daniel Sebastian Rechtsanwalt – Abmahnung
Daniel Sebastian spricht als Rechtsanwalt für die DigiRights Administration GmbH urheberrechtliche Abmahnungen aus. In er uns aktuell zur Bearbeitung vorliegenden Abmahnung geht um Ansprüche die durch...
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Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. Abmahnung wegen PAngV
Am Montag Morgen liegt uns eine Abmahnung vom Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. zur Beabreitung vor, die gleich mehrere Mandanten eingereicht haben. In der Abmahnung geht es um den...
View ArticleKlage abgewiesen: Unterschied zwischen UTC Standardzeit und lokaler deutscher...
Der Download urheberrechtlich geschützter Werke wie Musik oder Spiele ist in Deutschland gesetzlich verboten. Somit können Rechteinhaber Webnutzer auf Schadensersatz verklagen, die ein solches Werk aus...
View ArticleAnschlussinhaber haftet nicht für Filesharing durch seine Frau
AG Charlottenburg: Anschlussinhaber haftet nicht für Filesharing durch seine Frau Wenn Rechteinhaber einer Musikdatei oder eines Computerspiels den Verletzer auf Schadensersatz verklagen wollen, müssen...
View ArticleOnline-Händler dürfen den Weiterverkauf digitaler Inhalte in ihren AGB...
Für viele Verbraucher kommt es heute nicht mehr darauf an, einen Konsumartikel im neuen Zustand zu erwerben. Daher ist es für viele Waren üblich, diese nach einer gewissen Verbrauchszeit einfach...
View ArticleOnlinehändler dürfen den Weiterverkauf digitaler Inhalte in ihren AGB verbieten
Das EBook ist im deutschen Buchhandel längst eine Alternative zu den klassischen Papierformaten geworden. Während ausgelesene Bücher gerne über Verkaufsbörsen im Internet oder auf dem Flohmarkt...
View ArticleLG Aschaffenburg: Versandstatus „sofort lieferbar“ duldet keine Verzögerung
Öfter liest man in Widerrufsbelehrungen des Online-Handels Phrasen wie „sofort lieferbar“. Wie und ob diese Angabe zeitlich ausgelegt werden darf, damit beschäftigte sich aktuell das LG Aschaffenburg....
View ArticleLG Bochum: Vorhandene Kontaktdaten müssen vollständig in der...
Am 13.06.2014 ist ein neues Verbraucherrecht in Kraft getreten, das auch neue Informationspflichten im Onlinehandel definiert. In einer Widerrufbelehrung müssen demnach vollständige Kontaktdaten...
View ArticleDokumentarfilme stehen nicht unter Urheberschutz
071962 wurden Dokumentar-Aufnahmen angefertigt von einem DDR-Bürger, der bei einem Fluchtversuch über die Grenze tödlich verletzt wurde. Die Aufnahmen zeigen seinen Abtransport. Kameramann Hans Ernst...
View ArticleOLG Stuttgart: Online-Händler dürfen in einem Dokument bei übersichtlicher...
Unbestritten ist, dass Unternehmen im Onlinehandel ihren Kunden ein Widerrufsrecht einräumen müssen. Dieses muss den Kunden noch vor dem Kauf einer Ware in Textform vorliegen und sollte...
View ArticleFilesharing-Abmahnung durch Rechtsanwalt Daniel Sebastian
Der Rechtsanwalt Daniel Sebastian ist bekannt für seine aufgrund von Urheberrechtsverletzungen im Internet verschickten Abmahnungen. Er arbeitet dabei regelmäßig im Auftrag verschiedener Rechteinhaber...
View ArticleKlage von Negele, Zimmel, Greuter, Beller vor AG Hamburg abgewiesen
Das Amtsgericht Hamburg hat einer Anschlussinhaberin, die von unserer Kanzlei vertreten wurde, mit Urteil vom 07.07.2015 zum Aktenzeichen 18 b C 141/24 zu ihrem Recht verholfen, die zur Zielperson...
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Zweit-Abmahnung – Kostenerstattung?
©-Nomad_Soul-Fotolia.com Das OLG Frankfurt a.M. hatte zu entscheiden, ob die Kosten einer Abmahnung zu erstatten sind, sofern zuvor bereits eine Abmahnung ohne Rechtsanwalt ausgesprochen wurde....
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